Frei nach Loriot: Ja – wohin laufen sie denn?

Anmerkungen zu: „Für eine solidarische Zukunft nach Corona – Vorschläge zur strategischen Positionierung der LINKEN

Beitrag von Michael Riese, Juni 2020

Nichts wird nach Corona so sein wie vorher, orakelt es in etlichen Texten zu Gesellschaft und Wirtschaft. Wie bei Orakeln so üblich, ist aber zumeist Konkreteres über die Zukunft nicht zu erfahren. Eine Standardauffassung meint, dass in jeder Krise auch Chancen stecken würden – so besonders auch in den Folgen der Coronapandemie für die Änderung der Arbeitswelt, der Wirtschaft und vor allem dem Klimaschutz. „Um es klar zu sagen: An der Pandemie und der von ihr verursachten globalen Gesellschaftskrise ist nichts gut“ (Dörre).

Es ist aber gar nicht ausgemacht, dass die Welt nach Corona derjenigen vorher nicht sehr ähnlich sein wird und die erhofften Chancen verstreichen, wenn sich nicht genügend politische Kraft entwickelt, sie zu verwirklichen. 

Welche Rolle die Linkspartei, bei einem Umfragewert zur Bundestagswahl von inzwischen 7% spielen kann, ist fraglich und strittig. Besonders wenn es darum geht, dass eine politische Wende dringend notwendig und einen Regierungswechsel zu einem grün-rot-roten Bündnis erfordern würde oder bei sinkender parlamentarischer Verankerung, Parlamente eigentlich als überflüssig angesehen werden auf dem Weg der gesellschaftlichen Transformation.

„Wir leben offenbar in einer Zeitenwende hin zu einem krachend einstürzenden Kapitalismus… Vermutlich stehen wir dabei ganz am Anfang einer mehrere Jahre andauernden ökonomischen, sozialen und politischen Großkrise“ (Junge Welt).

Corona hat allerlei Phantasten, die dunkle Mächte am Werk sehen an die Oberfläche gespült, Aber auch linksradikale Propheten des großen Kladderadatsch wollen jetzt offenbar ihren Auftritt nicht verpassen. 

In der gesellschaftlichen Linken lebt beharrlich die Vorstellung, der Kapitalismus lebe im dauerenden Krisenmodus. Daran ist nur wahr, dass die Krise der Gesellschaft kapitalistischer Produktionsweise eigen ist, aber mit Nichten ist die Krise im Kapitalismus Normalzustand. Und so wird der Virus alleine nicht der „Katalysator für eine neue Weltordnung“ werden. 

Die gesellschaftlichen und die wirtschaftlichen Folgen sind derzeit noch nicht realistisch abschätzbar. Krisenhafte Verwerfungen ziehen nicht zwingend politische Veränderungen nach sich. Dies zu glauben sei primitiver Infantilismus (Gramsci).

Wirksame politische Entscheidungen und Maßnahmen, damit wir die Festlegungen des Pariser Klimagipfels erfüllen, sind dringend notwendig. Vernünftige wirtschafts-, arbeitsmarktpolitische und soziale Programme sind wegen der Folgen der Pandemie umzusetzen. Vor dem Hintergrund, dass im kommenden Jahr Bundestagswahlen sind, muss DIE LINKE entscheiden, ob unter ihrer Mithilfe ein Regierungswechsel für eine solche Politik angestrebt werden soll. Die Aufgabe heißt, aktiv für ein Bündnis von Grünen, SPD und LINKEN zu werben.

Es bestehe die Möglichkeit, eine »Mehrheit links von den Unionsparteien« zu bilden und somit »ein Fenster in der Gesellschaft« für einen sozial-ökologischen Politikwechsel zu öffnen.

Das formuliert zu haben, ist sicherlich das große Verdienst des Textes von Katja Kipping, Bernd Riexinger, Jörg Schindler und Harald Wolf. Dies genau schreckt die Phalanx der Ultralinken auf, die schon immer ein gestörtes Verhältnis zum Parlamentarismus hatten und eine Regierungsbeteiligung scheuen, wie der Teufel das Weihwasser. Symptomatisch ist ein Text aus der Jungen Welt „Linkes Wunschdenken“, der ein unerschöpflicher Quell linker Phrasen ist. Fast alles in diesem Artikel hat in der linken Diskussion schon gehört und auch gelesen.

Ultralinks hat man es gerne drastisch, weswegen offenbar nach der Pandemie die Apokalypse drohe, auch vor der faschistischen Gefahr sei gewarnt.

Immer gern zu hören ist, die Befürworter einer Mitte-Links-Koalition würden die Machtfrage mit der Regierungsfrage verwechseln. Es gibt dazu zwei Slogans, die Verbalradikale gerne bemühen. Der eine heißt: Sie glaubten sich an der Macht, dabei waren sie nur an der Regierung (dies versuchen so manche unverdrossen Kurt Tucholsky anzudichten, der sich dafür im Grabe umdrehen würde). Wie viele Menschen in Ungarn, Polen, Brasilien, Russland oder den USA wären heilfroh, gelänge es, eine andere Regierung zu bekommen.

Der andere Slogan lautet: Würden Wahlen etwas ändern, wären sie schon lange verboten. Dies passt wohl eher zu Widerstand 2020, hat aber bei linken Revolutionsromantikern mit ausgeprägter Parlamentsabneigung seinen angestammten Platz.

Statt linke Regierungsbeteiligung predigt uns Ultralinks Massenmobilisierung zur Schaffung eines revolutionären Durchbruchs. Manche haben es auch etwas kleiner und begnügen sich damit, das Lob der politischen und sozialen Bewegungen anzu- stimmen. Diese großen und beeindruckenden Bewegungen gibt es gott sei dank, sowohl zu den Fragen des Umwelt- und Klimaschutzes, als auch gegen Rassismus und für Demokratie. Aber die LINKE mag aus gutem Grund Teil dieser Bewegungen sein, sie führt sie nicht an und wird sie auch nicht anführen. DIE LINKE hat dann einen Sinn für diese Bewegungen, wenn sie eine solide Aktivität in den Parlamenten entwickelt und an Veränderungen mitwirken möchte. Die Grünen repräsentieren das zumindest und deshalb orientieren sich so viele in diesen Initiativen an ihnen (immerhin über 40% der Jungwähler würden grün wählen). DIE LINKE als imaginierte Vorhut verfehlt ihren Zweck.

Lange Zeit hat DIE LINKE mit politischen Formel-Kompromissen überdauert. Bei Wahlprognosen um die 7% ist dafür die Uhr wohl abgelaufen.