Wartet DIE LINKE auf Godot?

Beitrag von Dieter Storck, 12.08.2020

„Wir sind keine Regierungspartei im Wartestand“, sagt der Parteivorsitzende der LINKEN im Interview mit dem „Neuen Deutschland“, um mögliche Erwartungen an DIE LINKE bzgl. Rot-Rot-Grün zu dämpfen. Nun gibt es eine Umfrage des FORSA-Institutes vom 11.08.20: „Ein rot-rot-grünes Bündnis unterstützen am häufigsten die Anhänger der Linkspartei (86 Prozent). Von den Anhängern der Grünen beziehungsweise der SPD würden 79 beziehungsweise 77 Prozent ein solches Bündnis befürworten.“ 

Offensichtlich kennt der Genosse. Riexinger seine WählerInnen nicht. Das sind mit mehr als 85% WählerInnen, die darauf warten, dass ihre Partei regiert. Und das ganz offensichtlich in einer Koalition mit anderen Parteien. Wobei jede und jeder weiß: Ohne Kompromisse wird es nicht gehen – das kennt jeder aus dem echten Leben. Außer einigen Politaktivisten, westdeutschen Alt-Sektierern bzw. Alt-DKPlern und einigen Jung-Linksradikalen die DIE LINKE für ihre Revolutionsphantasien okkupieren, erwartet auch niemand etwas Anderes. Die Frage, die wirklich zu klären wäre: Welche Kompromisse sind die Voraussetzung dafür, dass man nicht bloß räsonieren und protestieren kann als Partei, sondern auch etwas durchsetzt für die Menschen. 

Zurück zum Riexinger-Zitat: Was soll das heißen, wir sind keine Regierungspartei im Wartestand? Will der Genosse nicht regieren? Sollte nicht jede Partei versessen darauf sein, für ihre WählerInnen in der Regierung das Möglichste durchzusetzen? 

Als DIE LINKE gegründet wurde, hat sie die klare Absicht postuliert, die SPD entweder wieder zu sozialdemokratisieren (*) oder an den Rand zu drängen und selbst die linke Partei in Deutschland zu werden. Für das Erstere gibt es durchaus Indizien. Beim zweiten ist es komplizierter. Zwar sank die SPD deutlich unter die 20% Marke (vor früheren Wähleranteilen gar nicht zu reden) aber DIE LINKE profitierte davon überhaupt nicht. Egal wohin die SPD sinkt – fest gemauert „in der Erden“ steht DIE LINKE bei 8 bis 9% in Umfragen im Bund. Das war nicht der Plan. Unsere Partei ist auf dem Weg so zu werden wie die Bayerischen Gebirgsschützen: Niemand braucht sie eigentlich mehr. Aber für den Mythos der bayerischen Heimat werden sie gelegentlich mal abgestaubt und ins Freie geführt. Und ihre Mitglieder sind natürlich mächtig stolz, wenn sie voll kostümiert antreten dürfen. So wie Teile unseres hessischen Landesverbandes stolz darauf sind Phrasen in Papiere zu schreiben oder solche auf Parteitagen zu beschließen. 

Nur das wird die Leute nicht mehr lange interessieren. Da helfen auch alle apokalyptischen Beschreibungen und Drohungen mit kommenden Krise nichts. Das Menetekel der letzten Umfrage in Hessen mit 4% für DIE LINKE, ist an die Wand geschrieben.

Wenn es nicht gelingt, dass sich eine Orientierung in der LINKEN durchsetzt, die Politik auf die Alltagsinteressen der Leute ausrichtet, statt auf die Illusionen einiger weniger Hochpolitisierter, wird eher DIE LINKE verschwinden, als die SPD. Und zu den Alltagsinteressen der Leute gehört der Wunsch, gut regiert zu werden. Eben Rot-Rot-Grün.

(*) Zu dieser Sozialdemokratie gehörte übrigens, bis auf wenige Nachkriegsjahre, immer eine klare West-Orientierung, Zustimmung zur Bundeswehr, Freundschaft mit den USA und NATO-Mitgliedschaft.