Plädoyer für linke Alltagstauglichkeit

Beitrag von Dieter Storck, 24.09 2020

„Gingen wir doch, öfter als die Schuhe die Länder wechselnd

Durch die Kriege der Klassen, verzweifelt

Wenn da nur Unrecht war und keine Empörung.

Dabei wissen wir ja:

Auch der Haß gegen die Niedrigkeit

Verzerrt die Züge.

Auch der Zorn über das Unrecht

Macht die Stimme heiser. Ach, wir

Die wir den Boden bereiten wollten für Freundlichkeit

Konnten selber nicht freundlich sein.“

(Brecht, An die Nachgeborenen)

Finden wir uns in dieser Beschreibung nicht auch wieder? Beschreiben wir die „Niedrigkeiten“ nicht manchmal übertrieben, mit „verzerrten Zügen“, verzweifelt über fehlende Empörung: Über die GRÜNEN, die ihre Prinzipien verraten haben, ohne daß die WählerInnen sie dafür abstrafen – ganz im Gegenteil. Über eine SPD, die trotz unserer Vorhaltungen nur langsam und mit Rückschritten sich resozialdemokratisert. Über eine Arbeiterklasse, die sich immer weniger als solche versteht und immer weniger auf Klassensolidarität setzt. Über rechte Hetzte und Gewalt, über Rassismus und Antisemitismus, die nicht selten zum Alltag gehören. Über Reiche, die immer reicher werden. Über die Spaltung der Gesellschaft. Über immer öfter aufbrechende kriegerische Konflikte. Über den unmenschlichen Umgang mit Geflüchteten mitten in Europa. Und, nicht zuletzt, über eine Klimapolitik die sehenden Auges in die Katastrophe führen kann?

Und zur Brechtschen „Freundlichkeit“: Während die GRÜNEN in Teilen schon eine leicht debile Fröhlichkeit und Zuversicht versprühen beschreiben wir lieber, wie auch im vorliegenden Leitantrag des Landesvorstandes, miserable Zustände. Lang ist es her, daß die PDS im Wahlkampf mit prickelndem Champagnerglas auf dem Wahlplakat heiter „Luxus für Alle“ forderte.

Und warum ist das so?

Und, mal ehrlich, am größten ist doch die Verzweiflung darüber, dass wir täglich das Gute und Richtige wollen, aber die Menschen uns, im Verhältnis dazu, wie berechtigt unsere Kritik ist, nur geringfügig folgen. Von daher stellt sich die Frage: Warum ist das so?

„Die Waffe der Kritik kann allerdings die Kritik der Waffen nicht ersetzen, die materielle Gewalt Muss gestürzt werden durch materielle Gewalt, allein auch die Theorie wird zur materiellen Gewalt, sobald sie die Massen ergreift. Die Theorie ist fähig, die Massen zu ergreifen, sobald sie ad hominem (am Menschen) -demonstriert, und sie demonstriert ad hominem, sobald sie radikal wird. Radikal sein ist, die Sache an der Wurzel fassen. Die Wurzel für den Menschen ist aber der Mensch selbst. Es genügt nicht, dass der Gedanke zur Verwirklichung drängt, die Wirklichkeit Muss sich selbst zum Gedanken drängen.“ (Marx/Engels; Zur Kritik der Hegelschen Rechtsphilosophie.)

Davon ausgehend passen unsere Gedanken, unsere Vorschläge und Lösungswege im Marxschen Sinne offensichtlich nicht zur Wirklichkeit der Menschen. Und da wir leider, vor allem als West-LINKE, nicht so verwurzelt sind im sozialen Gefüge der Gesellschaft, funktioniert der alte Handwerkerspruch: „Was nicht passt, wird passend gemacht.“ nicht. Die Leute kommen nicht, um uns in Richtung ihrer Wirklichkeit zu korrigieren – sie bleiben einfach weg. Als WählerInnen und auch als Mitglieder, indem sie sich kaum noch am Parteileben beteiligen.

Es gibt immer zwei Möglichkeiten

Nun gibt es zwei Möglichkeiten mit diesen Tatsachen umzugehen: Man tut das, was in unseren Reihen oft empfohlen wird, je weniger es Belege dafür gibt, dass es der richtige Weg ist, umso trotziger: Mehr von der Medizin, die keiner schlucken will. Mehr Krisenapokalypse, mehr Skandalisierung, mehr Rechthaberei, mehr Kompromisslosigkeit getarnt als „konsequenteste Politik“, mehr Abfälliges über Parlamentarismus oder gar Regierungsbeteiligung, mehr Beschäftigung mit Themen, die eher innerparteiliche Grabenkämpfe bedienen, gerne auch aus früheren „Schlachten“ um den roten Stein der Weisen, als dass sie für normalen Leute interessant wären und vor allem mit der schärfsten Kritik an den sich auf dem falschen Weg befindlichen Mit-GenossInnen, gerne möglichst in der Öffentlichkeit.

Oder man fragt sich, ganz bei Gramsci, wie’s denn um den Alltagsverstand der Menschen, mit denen wir ja nur gemeinsam die Welt verbessern können (Ansätze, die Leute zwecks konsequentester und schnellster Weltverbesserung sicherheitshalber durch die Partei zu ersetzen, haben sich nun ja nicht wirklich bewährt) bestellt ist. Nicht schönfärberisch, sondern ganz realistisch wie es sich in Zeiten nach der Hochkonjunktur des Neoliberalismus für eine korrekte Analyse gehört. Wie man denn nun daran ansetzt mit seinen Vorschlägen und Ideen, vulgo Agitation und Propaganda. Nicht um populistisch das nachzuplappern was „die kleinen Leute“ so sagen, sondern um die Themen aufzugreifen, die sie wirklich bewegen. Gerne auch strittig. Was notwendig sein wird, denn es gibt zwar bei vielen Befragungen eine große Mehrheit in der Bevölkerung die feststellt, dass es in unserem Lande nicht gerecht zu geht. Aber gleichzeitig findet sich keine Mehrheit die den großen Kladderadatsch herbeisehnt, den Umsturz aller Verhältnisse.

Wir konnten das mal

Es geht also um nicht weniger als die Frage: Wie kommen wir dazu, welche Angebote machen wir, damit sich der Alltagsverstand der Menschen dahin entwickelt, dass sie uns für die Vertretung einer für sie alltagstauglichen Politik halten? Wir konnten das Mal: „Die PDS operiert in den neuen Ländern mit einem geschickten Konzept: Mit moderaten Forderungen nach Arbeitsplätzen und sozialer Sicherheit empfiehlt sie sich als „Partei für den Alltag“. (Spiegel, Dezember 1993). Nicht missverstehen, mit den zwei Themen allein, würden wir heute sicher nicht mehr erfolgreich sein. Aber offensichtlich auch nicht mit der im Prinzip richtigen Forderung: „Die Reichen sollen zahlen“, die aber dennoch häufig im simplifizierten Politikansatz landet, dann passt‘s schon. Denn, wenn sie nicht durchzusetzen ist, bricht unser kompromissloses Kartenhaus zusammen, was jeder sofort erkennt – und damit sind wir keinen Schritt weiter. Spätestens dann, wenn wir das hohe Lied der Achtung! konsequenten Opposition singen. Und dabei das tun, was die West-LINKE so gerne macht: Den sicheren Eindruck vermitteln, dass wir aufs mitregieren gar nicht scharf sind.

Wenn wir dann, für uns überraschender Weise, hatten wir doch so schöne Parteitagsbeschlüsse, die Leute immer noch nicht überzeugt haben und die uns fragen: Wie wollt ihr denn eure konsequente Politik durchsetzen, wenn nicht in der Regierung? Dann kommt unsere Geheimwaffe – die Bewegung. Nur, schauen wir mal das an, was sich z.Zt. bewegt. Viel bei Klima. Wer sahnt ab, die prinzipienlosen, regierungsgeilen GRÜNEN – siehe zuletzt Kommunalwahl NRW vom September. Leider und darüber kann man sich ja mit Brecht zu Recht empören, setzen signifikant mehr Menschen darauf, dass die Wahl der GRÜNEN fürs Klima was bringt, als dass sie ihre Hoffnung auf die Umsetzung unserer Losung „System change, not klima change“ setzen.

Zentrale und realistische Forderungen

Wenn wir denn das noch erreichen wollen was wir uns am Start als DIE LINKE vorgenommen haben, nämlich nicht bloß dabei zu sein, sondern etwas zu bewegen, zu verändern, die linke Kraft in Deutschland zu werden, wenn wir also mehr sein wollen als bloß ein Sammelbecker gescheiterter west-linker Formationen der Vergangenheit, dann wird uns nichts anderes übrigbleiben als uns auf einige zentrale und realistische Forderungen aus der Wirklichkeit der Menschen zu konzentrieren. Dabei Muss deren Umsetzung eine Chance haben, auch wenn wir nicht über 51% verfügen oder eine Massenbewegung auf der Straße hinter uns haben.

Auch unser Landesparteitag steht vor der Entscheidung Wende zur linken Alltagstauglichkeit oder weiter für ein Wolkenkuckusheim.