Linke Sicherheitspolitik

Online-Veranstaltung von Demokratie & Sozialismus mit Matthias Höhn, (MdB, DIE LINKE.) am Sonntag, den 31.01.2021 um 11:00 Uhr

Linke Sicherheitspolitik, unter dieser Überschrift hat Matthias Höhn, Mitglied im Verteidigungsausschuss und Vorsitzender des Unterausschusses für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung des Deutschen Bundestages, ein „Diskussionsangebot“ gemacht, wie er in der Einleitung seines Papiers schreibt (Link hier). Weiter heißt es dort:

„DIE LINKE ist Friedenspartei und wird von vielen Bürgerinnen und Bürgern als solche verstanden. Sie sagt beharrlich Nein, wo andere zu oft unkritisch Ja sagen. Nein zu Kriegseinsätzen der Bundeswehr, Nein zu immer größeren Verteidigungshaushalten, Nein zum weltweiten, scheinbar ungebremsten Geschäft mit Waffen und Rüstungsgütern. Doch unterhalb dieser wichtigen Leitsätze gab und gibt es in der Partei durchaus auseinander laufende Positionen. Die Partei vermeidet eine Diskussion darüber. Manchmal aus Bequemlichkeit, manchmal aus Sorge, wo eine solche Debatte enden könnte. Das ist durchaus verständlich, doch die Welt dreht sich weiter – auch sicherheitspolitisch. Die heutige Situation ist kaum vergleichbar mit 2007, als sich DIE LINKE gründete, oder mit 2011, als sie ihr bis heute geltendes Programm formulierte. Die Welt hat sich seitdem nicht zum Besseren entwickelt. 80 Millionen waren Ende 2019 weltweit auf der Flucht vor Krieg, Gewalt, bitterer Armut oder den Klimaveränderungen. In Kriegen und Stellvertreterkriegen starben in den letzten Jahren Hunderttausende, allen voran in Syrien oder im Jemen, aber auch in der Ukraine, in Afghanistan, in Mali oder Libyen, im Irak… 

Linke Antworten auf der Höhe der Zeit sind gefordert, anschlussfähig an gesellschaftliche Mehrheiten, die reale Veränderungen ermöglichen. Dieses Papier will einen Beitrag dazu leisten, wieder stärker über linke Sicherheits- und Verteidigungspolitik zu diskutieren.“

Von diesem Diskussionsangebot, das ausdrücklich nicht den Anspruch erhebt, sich zu allen Bereichen der Außen- und Sicherheitspolitik zu äußern, möchten wir gerne Gebrauch machen und haben Mattias Höhn deshalb zu einer Online-Veranstaltung eingeladen. Wir treffen uns am Sonntag, dem 31.01.2021, von 11 Uhr bis 13 Uhr.

Die Einwahldaten sind:

Die Teilnahme ist auch per Telefon möglich

Thema: Linke Sicherheitspolitik / Online-Veranstaltung mit Mathias Höhn
Uhrzeit: 31.Jan..2021 11:00 Uhr

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