Über politische Logik und ein wenig über Mut

Beitrag von Dieter Storck, 17.08.20

Mir ist zu Ohren gekommen, dass aus Kreisen, die der hessischen Parteiführung der Linkspartei nahestehen, eine Forsa Wahlumfrage Bundestag vom Sonntag, 16.08.20, kommentiert wurde. Die Umfrage ergab für die SPD in Bezug auf die letzte Umfrage +2%, für die GRÜNEN +2%, für DIE LINKE -2%. Kommentiert wurde dies dahingehend, dass man ja sähe, was DIE LINKE davon hätte, wenn sie den völlig falschen Weg der positiven Diskussion über Rot-Rot-Grün ginge – nämlich Umfrageverluste. 

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Wartet DIE LINKE auf Godot?

Beitrag von Dieter Storck, 12.08.2020

„Wir sind keine Regierungspartei im Wartestand“, sagt der Parteivorsitzende der LINKEN im Interview mit dem „Neuen Deutschland“, um mögliche Erwartungen an DIE LINKE bzgl. Rot-Rot-Grün zu dämpfen. Nun gibt es eine Umfrage des FORSA-Institutes vom 11.08.20: „Ein rot-rot-grünes Bündnis unterstützen am häufigsten die Anhänger der Linkspartei (86 Prozent). Von den Anhängern der Grünen beziehungsweise der SPD würden 79 beziehungsweise 77 Prozent ein solches Bündnis befürworten.“ 

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Für einen sozial-ökologischen Politik- und Regierungswechsel

Stellungnahme einer Gruppe Reformer in der hessischen LINKEN

-> Der Text als PDF-Datei hier:

DIE LINKE muss sich auf ihrem kommenden Bundesparteitag für eine demokratisch ausgehandelte sozial-ökologische Politik entscheiden, für einen Politikwechsel bei der Bundestagswahl werben und im Vorfeld klar zum Ausdruck bringen, dass sie mit den Grünen und der SPD einen solchen Richtungswechsel der Politik will. Das bringt das Positionspapier etlicher Reformer in der LINKEN (Für eine soziale, ökologische und digitale Gesellschaft – DIE LINKE muss sich entscheiden) deutlich zum Ausdruck. Zuvor hatten die Parteivorsitzenden Katja Kipping, Bernd Riexinger, Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler und Bundesschatzmeister Harald Wolf schon dafür plädiert, mit einer klaren Aussage für eine mögliche Regierungsbeteiligung in den Bundestagswahlkampf zu gehen.

Wir, eine Gruppe Reformer in der hessischen LINKEN, unterstützen diese richtigen politischen Initiativen, eine Regierungskoalition anzustreben. Wir tun das um so mehr, weil der Landesvorstand der hessischen LINKEN sich zum Wortführer einer strikten Ablehnung einer Regierungsbeteiligung aufgeschwungen hat.

Wir sind besorgt, dass aus den schlechten Umfragewerten der LINKEN in Hessen (4%), schlechte Wahlergebnisse werden und unsere Partei in der Bedeutungslosigkeit versinkt.

Wiewohl die derzeitigen Wahlprognosen vor allem für SPD und die LINKE ernüchternd sind, muss sich DIE LINKE mit dem Thema einer Beteiligung an einer Koalitionsregierung im Bund befassen. Die Wähler*innen erwarten von einer linken Partei, dass sie konkrete Veränderungen herbeiführt und zu diesem Zweck dort, wo es möglich ist, auch regiert. Eine zukunftsfähige Politik muss heute im Kern sozial-ökologisch sein. Maßnahmen dazu müssen rasch umgesetzt werden.

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Eine politische Strategie zur Bundestagswahl erbeten

Einladung zur Video-Diskussion

Hallo, es gibt in der Linkspartei ein Papier von Kipping, Riexinger u.a.
(Für eine solidarische Zukunft nach Corona), das sich für einen offensiven Umgang mit einem anzustrebenden Regierungswechsel nach der kommenden Bundestagswahl ausspricht.

Ohne das man alle Positionen, die in diesem Papier vertreten werden teilen muss, scheint es uns doch wichtig, die darin angesprochene Frage einer möglichen Koalition der LINKEN mit GRÜNEN und SPD, auch auf Bundesebene, zu diskutieren, statt sie reflexhaft abzutun. Zu dieser Diskussion möchten wir einladen. Erste Überlegungen haben wir im Anhang (Link) beigefügt.

Also, am Donnerstag, 30.07.20, 19 Uhr bis maximal 21 Uhr, organisieren wir eine ZOOM-Diskussion.
Es wäre gut, wenn ihr euch vorher per Mail bei dieser Adresse Info@demokratieundsozialismus.de anmelden würdet. Dann senden wir die Einwahldaten.

Falls ihr vorher schon etwas aufschreiben möchtet, schickt das bitte an diese Adresse Info@demokratieundsozialismus.de. Wir würden es dann an die weiterleiten, die sich angemeldet haben.

Zum Text: Eine politische Strategie zur Bundestagswahl erbeten

Beste Grüße
Annette Frölich, Wiesbaden: Jörg Prelle, Frankfurt/M.; Michael Riese, Alsfeld; Dieter Storck, Frankfurt/M.

Frei nach Loriot: Ja – wohin laufen sie denn?

Anmerkungen zu: „Für eine solidarische Zukunft nach Corona – Vorschläge zur strategischen Positionierung der LINKEN

Beitrag von Michael Riese, Juni 2020

Nichts wird nach Corona so sein wie vorher, orakelt es in etlichen Texten zu Gesellschaft und Wirtschaft. Wie bei Orakeln so üblich, ist aber zumeist Konkreteres über die Zukunft nicht zu erfahren. Eine Standardauffassung meint, dass in jeder Krise auch Chancen stecken würden – so besonders auch in den Folgen der Coronapandemie für die Änderung der Arbeitswelt, der Wirtschaft und vor allem dem Klimaschutz. „Um es klar zu sagen: An der Pandemie und der von ihr verursachten globalen Gesellschaftskrise ist nichts gut“ (Dörre).

Es ist aber gar nicht ausgemacht, dass die Welt nach Corona derjenigen vorher nicht sehr ähnlich sein wird und die erhofften Chancen verstreichen, wenn sich nicht genügend politische Kraft entwickelt, sie zu verwirklichen. 

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