Plädoyer für linke Alltagstauglichkeit

Beitrag von Dieter Storck, 24.09 2020

„Gingen wir doch, öfter als die Schuhe die Länder wechselnd

Durch die Kriege der Klassen, verzweifelt

Wenn da nur Unrecht war und keine Empörung.

Dabei wissen wir ja:

Auch der Haß gegen die Niedrigkeit

Verzerrt die Züge.

Auch der Zorn über das Unrecht

Macht die Stimme heiser. Ach, wir

Die wir den Boden bereiten wollten für Freundlichkeit

Konnten selber nicht freundlich sein.“

(Brecht, An die Nachgeborenen)

Finden wir uns in dieser Beschreibung nicht auch wieder? Beschreiben wir die „Niedrigkeiten“ nicht manchmal übertrieben, mit „verzerrten Zügen“, verzweifelt über fehlende Empörung: Über die GRÜNEN, die ihre Prinzipien verraten haben, ohne daß die WählerInnen sie dafür abstrafen – ganz im Gegenteil. Über eine SPD, die trotz unserer Vorhaltungen nur langsam und mit Rückschritten sich resozialdemokratisert. Über eine Arbeiterklasse, die sich immer weniger als solche versteht und immer weniger auf Klassensolidarität setzt. Über rechte Hetzte und Gewalt, über Rassismus und Antisemitismus, die nicht selten zum Alltag gehören. Über Reiche, die immer reicher werden. Über die Spaltung der Gesellschaft. Über immer öfter aufbrechende kriegerische Konflikte. Über den unmenschlichen Umgang mit Geflüchteten mitten in Europa. Und, nicht zuletzt, über eine Klimapolitik die sehenden Auges in die Katastrophe führen kann?

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Die Bundestagswahl und DIE LINKE

Welchen Kurs steuert die Partei?

Online-Diskussionsveranstaltung mit Luise Neuhaus-Wartenberg, Abgeordnete der LINKEN und Vizepräsidentin im Sächsischen Landtag und Stefan Liebich, Bundestagsabgeordneter der LINKEN am Donnerstag, den 10.09.2020 um 19:00 Uhr

Die Zugangsdaten zur Videoplattform finden Sie am Ende des Textes

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Reader zur Strategie vor der Bundestagswahl

Wir sind eine Gruppe von Reformer*innen innerhalb der Partei DIE LINKE in Hessen und wollen über die richtige Wahlkampfstrategie für die Bundestagswahl 2021 reden.

Es ist kein Geheimnis, dass wir eine Mehrheit links der Union bei der Bundestagswahl anstreben, weil Gestaltungsmacht von Nöten ist, um die dringend erforderliche Wende hin zu einer sozial-ökologischen Transformation in die Wege zu leiten.

Wir dokumentieren hier die beiden in jüngster Zeit veröffentlichten und bundesweit bedeutsamen Strategiepapiere für ein Mitte-Links-Regierungsbündnis von Katja Kipping, Bernd Riexinger, Jörg Schindler und Harald Wolf sowie das des erweiterten Reformerinnenlagers an dem vor allem ostdeutsche, aber auch einige westdeutsche Landespolitikerinnen und fds-Mitglieder mitgewirkt haben, neben eigenen Debattenbeiträgen aus unserer Feder, die mehr den Schwerpunkt auf die Reaktionen aus dem hessischen Landesverband legen.

Wir freuen uns auf Reaktionen und Anregungen zu unseren Beiträgen und erhoffen uns damit etwas zu einer offenen, lebendigen und konstruktiven Debatte sowohl auf dem hessischen Landesparteitag im November wie auch dem Bundesparteitag Ende Oktober/ Anfang November beitragen zu können.

Annette Frölich • Jörg Prelle • Michael Riese • Dieter Storck

zum Reader hier

Für einen sozial-ökologischen Politik- und Regierungswechsel

Stellungnahme einer Gruppe Reformer in der hessischen LINKEN

-> Der Text als PDF-Datei hier:

DIE LINKE muss sich auf ihrem kommenden Bundesparteitag für eine demokratisch ausgehandelte sozial-ökologische Politik entscheiden, für einen Politikwechsel bei der Bundestagswahl werben und im Vorfeld klar zum Ausdruck bringen, dass sie mit den Grünen und der SPD einen solchen Richtungswechsel der Politik will. Das bringt das Positionspapier etlicher Reformer in der LINKEN (Für eine soziale, ökologische und digitale Gesellschaft – DIE LINKE muss sich entscheiden) deutlich zum Ausdruck. Zuvor hatten die Parteivorsitzenden Katja Kipping, Bernd Riexinger, Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler und Bundesschatzmeister Harald Wolf schon dafür plädiert, mit einer klaren Aussage für eine mögliche Regierungsbeteiligung in den Bundestagswahlkampf zu gehen.

Wir, eine Gruppe Reformer in der hessischen LINKEN, unterstützen diese richtigen politischen Initiativen, eine Regierungskoalition anzustreben. Wir tun das um so mehr, weil der Landesvorstand der hessischen LINKEN sich zum Wortführer einer strikten Ablehnung einer Regierungsbeteiligung aufgeschwungen hat.

Wir sind besorgt, dass aus den schlechten Umfragewerten der LINKEN in Hessen (4%), schlechte Wahlergebnisse werden und unsere Partei in der Bedeutungslosigkeit versinkt.

Wiewohl die derzeitigen Wahlprognosen vor allem für SPD und die LINKE ernüchternd sind, muss sich DIE LINKE mit dem Thema einer Beteiligung an einer Koalitionsregierung im Bund befassen. Die Wähler*innen erwarten von einer linken Partei, dass sie konkrete Veränderungen herbeiführt und zu diesem Zweck dort, wo es möglich ist, auch regiert. Eine zukunftsfähige Politik muss heute im Kern sozial-ökologisch sein. Maßnahmen dazu müssen rasch umgesetzt werden.

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„Die Hessen kommen“ (Rodgau Monotones).

„Strategie“ für die LINKE nach zeitlos guten, überlieferten Rezepten.

Beitrag von Jörg Prelle, 30.07 2020

Man mag ja gut finden, dass die hessische Partei nun endlich beschlossen hat, „dass der Kapitalismus an seine Grenze gestoßen ist und dass es nicht mehr reicht, sich mit Tagesfragen zu befassen, Missstände anzuprangern und über parlamentarische Mehrheiten nachzudenken.“ (Ich entroste schon mal mein altes Luftgewehr im Keller).

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Linke Peinlichkeiten

Zur Würdigung eines Landesvorstandsbeschlusses

Beitrag von Michael Riese, 24.07 2020

Marx hatte mal eine heftige Auseinandersetzung mit Weitling und hat den Streit mit den Worten beendet: „Niemals noch hat die Unwissenheit jemanden genützt“.

Im Juli 2020 beschließt der hessische Landesvorstand der Linkspartei unter dem Titel: „Welche Ziele wollen wir uns stecken? Überlegungen zur Strategie der Linken“ einen Text (Link hier), der sich als unbedingte Abgrenzung einer Vorlage von Katia Kipping, Bernd Riexinger, Jörg Schindler und Harald Wolf (Für eine solidarische Zukunft nach Corona), Mitgliedern des geschäftsführenden Parteivorstand der LINKEN versteht.

Die Überlegungen von Kipping und anderen werben unmittelbar für eine Vorbereitung zur Bundestagswahl 2021, die den Willen zum Ausdruck bringen möge, eine Regierung mit den Grünen und der SPD bilden zu wollen.

Inhaltlich wird ein Programm für einen sozial-ökologischen Green New Deal vorgestellt.

Eine solche Häresie musste den Aufschrei von Traditionslinken hervorrufen.

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Eine politische Strategie zur Bundestagswahl erbeten

Einladung zur Video-Diskussion

Hallo, es gibt in der Linkspartei ein Papier von Kipping, Riexinger u.a.
(Für eine solidarische Zukunft nach Corona), das sich für einen offensiven Umgang mit einem anzustrebenden Regierungswechsel nach der kommenden Bundestagswahl ausspricht.

Ohne das man alle Positionen, die in diesem Papier vertreten werden teilen muss, scheint es uns doch wichtig, die darin angesprochene Frage einer möglichen Koalition der LINKEN mit GRÜNEN und SPD, auch auf Bundesebene, zu diskutieren, statt sie reflexhaft abzutun. Zu dieser Diskussion möchten wir einladen. Erste Überlegungen haben wir im Anhang (Link) beigefügt.

Also, am Donnerstag, 30.07.20, 19 Uhr bis maximal 21 Uhr, organisieren wir eine ZOOM-Diskussion.
Es wäre gut, wenn ihr euch vorher per Mail bei dieser Adresse Info@demokratieundsozialismus.de anmelden würdet. Dann senden wir die Einwahldaten.

Falls ihr vorher schon etwas aufschreiben möchtet, schickt das bitte an diese Adresse Info@demokratieundsozialismus.de. Wir würden es dann an die weiterleiten, die sich angemeldet haben.

Zum Text: Eine politische Strategie zur Bundestagswahl erbeten

Beste Grüße
Annette Frölich, Wiesbaden: Jörg Prelle, Frankfurt/M.; Michael Riese, Alsfeld; Dieter Storck, Frankfurt/M.